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| Abwährtsspirale bei Kommunen ohne Haushaltsausgleich dreht sich weiter

Investitionsrückstand deutscher Kommunen beträgt 136 Milliarden Euro

Investitionsrückstand deutscher Kommunen beträgt 136 Milliarden Euro

Der Investitionsrückstand deutscher Kommunen beträgt 136 Milliarden Euro. Es fehlt  im Schul‐ und Bildungsbereich und in der Straßen‐ und Verkehrsinfrastruktur. Teurer wird auch die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingskindern.

Der  Investitionsrückstand ist im Jahr 2015 damit im Vergleich zum Vorjahr nach Angaben der Gemeinden, Landkreise und Städte um vier Milliarden Euro angewachsen. Die Investitionstätigkeit blieb damit laut dem vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) für die KfW erstellten „KfW-Kommunalpanel 2016Investitionsrückstand deutscher Kommunen beträgt 136 Milliarden Euro“ hinter den Erwartungen zurück.

Für die meisten Kommunen waren die Finanzierungsbedingungen gut (15 bis 32 Prozent haben je nach Kreditlaufzeit eine Verbesserung festgestellt). Zudem erwirtschafteten sie in der Summe einen Finanzierungüberschuss in Höhe von 3,1 Mrd. Euro. Allerdings wachsen die Unterschiede zwischen finanzstarken und -schwachen Kommunen hinsichtlich Haushaltsausgleich, Verschuldung und Investitionen weiter.

Die Investitionen in Kommunen ohne Haushaltsausgleich (rd. 28 Prozent) fielen in der Summe um mehr als ein Drittel niedriger aus. Zugleich fällt es diesen Kommunen deutlich schwerer, den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur zu gewährleisten. „Es droht eine weitere Abwärtsspirale: Wenn eine langsam wachsende Zahl an Kommunen nicht mal mehr in der Lage ist, den Haushaltsausgleich zu schaffen, sind natürlich auch immer weniger Mittel verfügbar, um mit Investitionen in die Lebens- und Standortqualität der Städte und Gemeinden zu investieren“, sagt Busso Grabow, Geschäftsführer des Difu. Somit bleibt die Notwendigkeit, gerade finanzschwache Kommunen finanziell stärker in die Lage zu versetzen, zumindest unabdingbare Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen tätigen zu können, eine zentrale Aufgabe für die Reform der föderalen Finanzbeziehungen.

Für das laufende Jahr rechnen die Kommunen mit steigenden Investitionen um knapp neun Prozent in Höhe von insgesamt 26,7 Mrd. Euro (2015: 24,5 Mrd. Euro). Die größten Investitionsanteile entfallen auf die Straßen‐ und Verkehrsinfrastruktur (acht Mrd. Euro) sowie den Schul‐ und Bildungsbereich (sechs Mrd. Euro). In diesen Bereichen bestehen zugleich die größten Investitionsrückstände mit 35 Mrd. Euro bei der Straßen‐ und Verkehrsinfrastruktur (Vorjahr 34 Mrd. Euro) sowie mit 34 Mrd. Euro im Schul- und Bildungsbereich (Vorjahr: 32 Mrd. Euro).

Mit Blick auf die finanzielle Bedeutung rechnen 80 Prozent der befragten Kommunen mit den größten Zuwächsen für die nächsten Jahre im Schulbereich. Hier fällt ein Großteil der Investitionen für die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingskindern an. Aber auch hinsichtlich der verpflichtenden Einführung der Inklusion im Bildungswesen, wird zusätzlicher Investitionsbedarf der Kommunen erwartet.

Das zurückliegende Jahr war in vielen Kämmereien bereits durch die Zuwanderung geprägt. Die personellen und finanziellen Belastungen haben die Kommunen nach eigener Auskunft stark in Anspruch genommen und lange Zeit zu großer Planungsunsicherheit über die nötigen Maßnahmen und deren Finanzierung geführt. (Bild: KfW)

difu.de_kfw-kommunalpanel-2016-kommunen-melden-136-mrd-eur.

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